Lieferbedingungen / Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeines

Für sämtliche Bestellungen von Sushi Circle-Produkten, im folgenden „Ware“ genannt, durch Kunden in einem Betrieb von Sushi Circle Gastronomie GmbH, über deren Homepage oder über eine Bestell-Plattform gelten nachstehende Liefer-und Zahlungsbedingungen, letzterenfalls nur teilweise und sinngemäß, soweit der Liefervertrag unmittelbar mit der Lieferplattform geschlossen wird. Diese Bedingungen sind auf dem Online-Portal der Firma Sushi Circle sowie im Webshop abrufbar und in den örtlichen Betrieben einzusehen.

Die Liefer-und Zahlungsbedingungen werden von dem Kunden mit jeder Bestellung von Waren, gleich in welcher Form dies geschieht, und spätestens mit Entgegennahme der Ware als Inhalt des zwischen ihnen bestehenden Vertragsverhältnisses anerkannt.

II. Vertragsschluss

Alle auf Flyern, auf der Website, in Anzeigen oder sonstigen Werbeaktionen, in den Restaurants oder auf sonstige Weise von Sushi Circle GmbH unterbreitete Angebot, gleich ob die regulären Angebote gemäß Speisekarte oder Sonderofferten stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, durch Bestellung ein konkretes Kaufangebot zu unterbreiten.

Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware zu dem im Aushang, im Flyer oder auf der Website genannten Preis erwerben zu wollen. Sushi Circle ist berechtigt die Annahme dieses Vertragsangebotes in jeder Form, insbesondere durch Auslieferung oder Übergabe der Ware zu erklären.

Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Weg, bestätigt Sushi Circle die Bestellung unverzüglich. Die Bestätigung des Zugangs stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung der. Der Vertragstext der Bestellung auf elektronischem Weg wird von Sushi Circle mit den vom Kunden bei der Bestellung genannten persönlichen Daten gespeichert.

Bei Schreib-, Druck-und Rechenfehler in dem Flyer, bzw. auf der Website oder sonstigen Produktdarstellungen ist Sushi Circle zur korrekten Preisberechnung berechtigt. Der Kunde hat in diesem Fall ein uneingeschränktes Rücktrittsrecht vom Liefervertrag. Die im Flyer, bzw. auf der Website oder sonstigen Produktdarstellungen von Sushi Circle wiedergegebenen Bilder sind symbolisch; die Waren können in Ausführung, Gestaltung und Farbe abweichen. Die Qualität der Ware ist im Rahmen des Sushi Circle- Qualitätsmanagements stets gewährleistet.

III. Lieferung

Sämtliche Angaben über eine Lieferfrist und/oder einen Lieferzeitpunkt oder den Zeitpunkt, zu dem die Ware abholbereit zur Verfügung steht, einschließlich etwaiger Lieferzeitenprognosen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise eine Lieferfrist und/oder ein Lieferzeitpunkt seitens Sushi Circle ausdrücklich und schriftlich zugesagt wurde.

Dies gilt auch für Terminbestellungen des Kunden, deren Verbindlichkeit ausdrücklich und schriftlich durch Sushi Circle zugesagt werden muss.

Sollte der Kunde zum vereinbarten bzw. voraussichtlichen Liefertermin nicht angetroffen werden oder die abholbereit zur Verfügung stehende Ware abholen, behält sich Sushi Circle vor, eine Aufwandsentschädigung zu berechnen. Die Höhe der Aufwandsentschädigung entspricht dem Brutto-Bestellwert.

IV. Bezahlung / Eigentumsvorbehalt

Bei der Bezahlung der Ware im Zeitpunkt der Ausgabe im örtlichen Betrieb von Sushi Circle hat der Kunde, vorbehaltlich der Einrichtung aller und/oder anderer Zahlungssysteme durch den örtlichen Betrieb von Sushi Circle die Wahl zwischen folgenden Zahlungsarten:

Barzahlung, online-Kreditkarteneinsatz im Fernabsatz (bei dem Bestellverfahren über den Webshop erfolgt die Eingabe der Kreditkartendaten und des Namens des Karteninhabers mit der online Zahlungsanweisung, wodurch der Rechnungsbetrag durch die Kreditkartenorganisation über den Zahlungsdienstleister zur Auszahlung an den Sushi Circle Betrieb gelangt und dem Kreditkarten-Konto des Kunden belastet wird), Zahlung mit EC-Karte oder online Zahlung über Pay Pal (bei dem Bestellverfahren über den Webshop sendet der Kunde eine Zahlung in Höhe des Rechnungsbetrages über Pay Pal, wobei der Zahlungsauftrag über ein Pay Pal - Zahlungskonto des Kunden ausgeführt und der angewiesene Betrag dem Zahlungsdienstleister des Empfängers gutgeschrieben wird).

Die Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von Sushi Circle.

V. Mängelhaftung

Sushi Circle übernimmt keine Beschaffenheitsgarantie oder sonstige Garantien. Der Kunde wird die Ware bei Übergabe auf äußere Beschädigungen und offensichtliche Fehler überprüfen und gegebenenfalls sofort reklamieren. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der Kunde nach Erfüllung durch Ersatzlieferung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Kaufvertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadenersatz geltend machen. Weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, soweit sich nicht nachstehend anderes ergibt. Die Höhe des Schadensersatzes ist auf die Höhe des Bruttowarenwertes der mangelhaften Ware beschränkt.

Sushi Circle haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere ist eine Haftung von Sushi Circle für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen.

Soweit die Haftung von Sushi Circle ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und sonstigen Erfüllungsgehilfen von Sushi Circle.

Sämtliche vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden (Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit) vorliegt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1 und 4 PHG besitzt.

Verletzt Sushi Circle eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig, ist die Ersatzpflicht von Sushi Circle auf den typischerweise bei Geschäften der fraglichen Art entstehenden Schäden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf oder die Sushi Circle dem Vertragspartner nach dem Vertragsinhalt gerade zu gewähren hat.

VI. Datenschutz/Jugendschutz

Die im Rahmen der Durchführung des zwischen dem Kunden und Sushi Circle zustande gekommenen Vertrages gespeicherten Kundendaten beinhalten den Namen, die Anschrift der dazugehörigen Postleitzahl, die Telefon-und oder Faxnummer, gegebenenfalls die vom Kunden bekannt gegebene E-Mail-Adresse und eventuell von Kunden bekannt gegebene Zahlungsverbindungen.

Der Kunde erklärt mit der Warenbestellung sein Einverständnis, dass die von Sushi Circle gemäß vorstehender Ziffer gespeicherten Kundendaten innerhalb des Sushi Circle Systems intern verarbeitet und zum Zwecke der Marktanalyse und personalisierte Werbung verwendet werden darf und den hieran beteiligten Unternehmen übermittelt werden darf.

Sushi Circle wird das Jugendschutzgesetz berücksichtigen. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung von den Jugendschutzgesetz unterfallenden Waren den entsprechenden Altersnachweis zu führen. Der Kunde erklärt mit der Bestellung, dass er in der Lage ist den Altersnachweis bei den Jugendschutzgesetz unterfallenden Waren zu führen.

VII. Sonstige Regelungen

Sushi Circle übernimmt keine Haftung für die mit Ihrer Homepage/Website verlinkten Seiten. Für sämtliche Inhalte, Angaben und Hinweise, die auf den durch Links auf der Homepage/Website von Sushi Circle erreichbaren Internet-Seiten enthalten sind, sind ausschließlich die Betreiber bzw. Inhaber dieser Internetseiten verantwortlich. Dies gilt auch für alle Dienste, Versprechungen und alle sonstigen Möglichkeiten, dort genutzt werden können.

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Sushi Circle und dem Kunden aufgrund der Bestellung von Waren und zur Ausgabe oder Auslieferung an den Kunden gilt ausschließlich das materielle und formelle Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Erfüllungsort ist der Ort, an dem die bestellte Ware an den Kunden ausgegeben oder ausgeliefert wird. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Sushi Circle und dem Kunden ist das am Geschäftssitz von Sushi Circle zuständige Gericht, wenn der Kunde Kaufmann, oder juristische Person des privaten oder öffentlichen Rechts ist.

Haben die Vertragsparteien sich bei dem Vertrag, den beide Seiten als geschlossen ansehen, über einen Punkt, über den eine Vereinbarung getroffen werden sollte, tatsächlich nicht geeignet, so ist Sushi Circle unter Berücksichtigung und in Ergänzung der getroffenen Vereinbarungen berechtigt, die Regelungslücke unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen nach billigem Ermessen zu schließen.

Sind einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen dem Kunden und Sushi Circle oder dieser Allgemeinen Liefer-und Zahlungsbedingungen nichtig oder unwirksam, so berührt das die Wirksamkeit des Liefervertrages Ganzen und der übrigen Zahlungsbestimmung nicht.